Das Flaschenpfand
Was genau ist eigentlich rechtlich gesehen das Flaschenpfand? Außer Juristen mag das möglicherweise noch einige wie z.B. Barbetreiber interessieren, die regelmäßig mit viel Leergut zu tun haben. Kann bzw. darf ich z.B. eigentlich mein Leergut vernichten? Wahrscheinlich eher nicht, wenn ich beim Kauf einer Cola-Kiste nicht der Eigentümer der Flaschen geworden bin. Unzweifelhaft bin ich dann der Eigentümer der Coca-Cola selbst geworden, aber nach überwiegender Ansicht eben nicht der der Flaschen, sofern es sich um individualisierte Flaschen (wie Cola-Flaschen) handelt. Im Grunde ist aber eine solche Differenzierung sehr lebensfremd, da jeder verständige Verbraucher davon ausgeht auch Eigentümer der Flaschen geworden zu sein. Nach einer Mindermeinung, die meiner Ansicht die Problematik zutreffender erfasst, handelt es sich beim Kauf einer Cola-Kiste um einen Kaufvertrag mit gleichzeitiger Rückkaufverpflichtung des Getränkehändlers gegenüber jeden Kunden, der eine entsprechende Flasche zurückgibt. Der Pfand selbst und der Kaufpreis für die Pfandflasche sind dann sozusagen eine Barkaution.
Dies ist nur eine grobe und kurze Darstellung der rechtlichen Problematik, die sich eigentlich hinter einer Pfandflasche verbirgt.
